Fünf Grundregeln für einen sicheren Umgang miteinander, die immer und überall gelten:

Bekanntmachungen aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020:

Kulturelle Veranstaltungen und Kinos: Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos wird die bislang geltende Personenbeschränkung folgendermaßen angehoben:

  • bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
  • ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

Das Hygienekonzept für kulturelle Veranstaltungen finden Sie hier.

Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen: Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

Bekanntmachungen aus der Kabinettssitzung vom 7. Juli 2020:

Die bislang geltende Personenbeschränkung für Veranstaltungen für ein nicht beliebiges Publikum, darunter insbesondere für private Feierlichkeiten (zum Beispiel Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern und Vereins- und Parteisitzungen) und nichtöffentliche Versammlungen (etwa Tagungen) sowie für Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetztes wird in Bayern auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen angehoben.

Der Betrieb von Freizeiteinrichtungen im Innenbereich (zum Beispiel Escape Rooms, Indoor-Spielplätze, Spielscheunen, Innen-Attraktionen in Freizeitparks) ist unter gleichen Voraussetzungen wie im Außenbereich zulässig, wenn der Betreiber ein Schutz- und Hygienekonzept vorhält (etwa zur Besucherlenkung, Wahrung des Mindestabstandes, Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung). Dabei müssen sich die Freizeiteinrichtungen mit Innenbereich an dem bereits erarbeiteten Hygienerahmenkonzept „Touristische Dienstleister“ orientieren.

Bei touristischen Erlebnisverkehren (wie zum Beispiel Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr, touristische Bahnfahrten) kann analog zu den Regelungen für den ÖPNV und Reisebusreisen am Platz auf die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m verzichtet werden. Im Übrigen gelten die Regelungen des Hygienekonzepts Touristische Dienstleister. Die aktuellen Regelungen für touristische Freizeiterlebnisse, wie zum Beispiel Raftingtouren und Floßfahrten mit über 10 Personen, bleiben unverändert und sind durch das Hygienekonzept Touristische Dienstleister generell an die 1,5 m-Mindestabstandsregelung gebunden.

Genauere Informationen finden Sie im Bericht aus der Kabinettssitzung.

Bekanntmachungen aus der Kabinettssitzung vom 16. Juni 2020:

Gastronomie: Für die bisher zulässige Gastronomie wird ab 22. Juni 2020 die zulässige Öffnungszeit auf 23 Uhr verlängert.

Veranstaltungen: Andere, üblicherweise nicht für ein beliebiges Publikum angebotene oder aufgrund ihres persönlichen Zuschnitts nur von einem absehbaren Teilnehmerkreis besuchte Veranstaltungen, insbesondere Hochzeiten, Beerdigungen, Geburtstage, Schulabschlussfeiern oder Vereinssitzungen, sind ab 22. Juni 2020 mit bis zu 50 Gästen innen und bis zu 100 Gästen im Freien möglich.

Hallenbäder, Thermen und Hotelschwimmbäder: Ab 22. Juni 2020 können Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen und Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote wieder geöffnet werden. Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landes­entwicklung und Energie, des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege haben ein „Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ entwickelt.

Es enthält gemeinsame Handlungs­empfehlungen, auf deren Basis jeder Betrieb sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann. Das aktuelle Hygienekonzept finden Sie hier.

Kunst und Kultur: Kunst- und Kultur sind Vorreiter für die weiteren Öffnungsschritte im gesamten Veranstaltungsbereich. Seit 15. Juni sind erstmals wieder Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich mit bis zu 50 Gästen in Innenräumen und mit bis zu 100 Gästen im Freien möglich. Ab 22. Juni 2020 werden diese Personenhöchstzahlen erweitert: Veranstaltungen im Kunst- und Kulturbereich werden mit zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen mit bis zu 100 Besuchern in Innenräumen und mit bis zu 200 Besuchern im Freien möglich sein. Die Pflicht zum Tragen einer Maske gilt unverändert.

Der Ministerrat hat am 19. Mai 2020 beschlossen, weitere unternehmerische Bereiche der Wertschöpfungskette Tourismus wieder zu öffnen. Die Entscheidung steht unter dem Vorbehalt einer anhaltend günstigen Entwicklung des Corona-Infektionsgeschehens.

Abgestimmt auf die mögliche Öffnung von Beherbergungsbetrieben am 30. Mai sollen ab diesem Tag auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wie beispielsweise Freizeitparks ihren Betrieb wiederaufnehmen können. Ebenso ermöglicht werden Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen sowie Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken. Ferner sollen touristischer Bus- und Bahnverkehr, Seilbahnen sowie die Fluss- und Seenschifffahrt starten können. Auch die Objekte der Schlösserverwaltung werden grundsätzlich ab dem 30. Mai wieder ihre Pforten öffnen. Die besucherstarken Objekte wie insbesondere die Schlösser Neuschwanstein und Linderhof sowie die Residenzen in München und Würzburg stehen ab dem 2. Juni wieder für Besucher offen.

Um einen größtmöglichen Infektionsschutz zu gewährleisten, erarbeiten das Wirtschaftsministerium und das Gesundheitsministerium gemeinsam ein verbindliches staatliches Rahmenkonzept zur Umsetzung insbesondere folgender Hygienevorgaben:

  • Einhaltung der Abstandsregel von 1,5 m,
  • Mund-Nasen-Bedeckung,
  • Zugangsbeschränkungsregelung und geeignete Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen,
  • Reinigung/Desinfektion häufig genutzter Flächen,
  • Maßnahmen, die die Nachverfolgbarkeit von Kontakten gewährleisten.

Auf Basis dieses Rahmenkonzepts werden die betroffenen Unternehmen individuell angepasste Betriebshygienekonzepte für ihre Dienstleistungen entwickeln. Das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben findet in allen Fällen Anwendung, in denen bei touristischen Angeboten eine Bewirtung angeboten wird, z.B. auf Ausflugsschiffen und in Freizeitparks. Für Veranstaltungen und Filmvorführungen gelten die allgemeinen Bestimmungen.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben gemeinsame Handlungsempfehlungen zum Wiederhochfahren von touristischen Dienstleistungen mit Freizeiteinrichtungen im Außenbereich verfasst.

Auszug Leitlinien zur Umsetzung der Schutzmaßnahmen im betrieblichen Ablauf

4.1 Eintrittsbereich

4.1.1 Die Gäste sind über das Einhalten des Abstandsgebots von mindestens 1,5 m und die Notwendigkeit des Tragens einer Mund-Nasen-Bedeckung zu informie-ren. Auf Außengeländen kann auf eine Mund-Nasen-Bedeckung verzichtet wer-den, sofern jederzeit der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden kann.

4.1.2 Beim Eintritt werden die Kontakte zwischen Mitarbeitern und Gästen und der haptische Kontakt zu Gegenständen (z. B. Kartenleser, Drehkreuze, Türgriffe etc.) auf das Notwendige beschränkt oder so gestaltet, dass regelmäßig eine Reinigung erfolgt.

4.2 Sanitäre Einrichtungen

Gästetoiletten werden regelmäßig gereinigt. Es wird sichergestellt, dass Flüssig-seife, Einmalhandtücher und ggf. Händedesinfektionsmittel und Einmalhand-schuhe zur Verfügung stehen. Gäste werden über richtiges Händewaschen (Aushang) und Abstandsregelungen auch im Sanitärbereich informiert. Lüfter und Handtrockner werden außer Betrieb genommen. Soweit erforderlich, wird der Zugang geregelt, um die Einhaltung des Mindestabstands sicherzustellen.

4.3 Attraktionen in Freizeitparks

Die Beurteilung, welche Vergnügungsangebote zulassungsfähig sind, ist abhän-gig von der Umgebung und der Art der Aktivität. Einzelfallprüfungen haben unterBerücksichtigung der unter Nr. 3 genannten generellen Hygieneregeln zu erfol-gen. Grundsätzlich sind Angebote im Freien zu bevorzugen. Auf Animationen ist zu verzichten.

4.4 Verkaufsläden und Bewirtung

4.4.1 Für Verkaufsläden in den Betrieben der touristischen Anbieter gelten die Regelungen für Betriebe des Einzelhandels mit Kundenverkehr.

4.4.2 Für Bewirtungsleistungen bei den Anbietern touristischer Dienstleistungen gelten die infektionsschutzrechtlichen Regelungen für Gastronomiebetriebe und das Rahmenkonzept für betriebliche Schutz- und Hygienekonzepte von Gastronomiebetrieben.

5. Zugangsbeschränkungsregelung und Besucherlenkung zur Vermeidung von Menschenansammlungen

5.1 Touristische Dienstleistungen mit Freizeiteinrichtungen im Außenbereich (z.B. Freizeitparks) müssen über ein nachvollziehbares, betriebsspezifisches Konzept zur Besucherlenkung verfügen. Zur Gewährleistung der Einhaltung des Mindestabstands ist hier die Höchstgrenze von einem Besucher je 20 qm zugänglicher Fläche verbindlich einzuhalten.

5.2 Die Hygiene- und Schutzvorschriften der 5. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung für den öffentlichen Personennah- und Fernverkehr gelten als Basisvorschriften für alle touristischen Verkehre und Verkehrsmittel mit Ausnahme der Seilbahnen, mit folgenden Maßgaben:

5.2.1 Fahrgäste haben grundsätzlich eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Das Personal hat in Räumlichkeiten, in denen sich Gäste aufhalten, eine Mund-Na-sen-Bedeckung zu tragen.

5.2.2 Der Ein- und Ausstieg erfolgt nach einem vorgegebenen Muster.

5.2.3 Das Abstandsgebot von 1,5 m zwischen den Fahrgästen und zum Fahrpersonal wird durch die Zuweisung fester Sitzplätze und die gleichmäßige Verteilung der Fahrgäste gewahrt.

5.2.4 Eine regelmäßige Lüftung hat bei jedem Wetter zu erfolgen (Lüftungskonzept).

5.2.5 Fahrgästen und Personal wird im Verkehrsmittel Desinfektionsmittel zur Verfügung gestellt.

5.2.6 Die Reinigungsleistungen während und nach jeder Fahrt werden intensiviert.

5.2.7 Der Konsum von Alkohol ist verboten.

5.3 Für touristische Busreisen gelten zusätzlich die folgenden Bestimmungen:

5.3.1 Jeder Bus verfügt über ein Lüftungskonzept für eine erhöhte Luftzirkulation. Die Betreiber haben sicherzustellen, dass eine mögliche Verbreitung von Viren durch Aerosole durch entsprechende Lüftung ausgeschlossen ist. Hierzu ist ggf. externe technische Expertise einzuholen. Für einen regelmäßigen Luftaustausch im Fahrzeug sind mindestens alle zwei Stunden Pausen von mindestens 15 Mi-nuten einzulegen, in denen alle Personen den Bus zu verlassen haben.

5.3.2 Beim Ein- und Aussteigen, sowie bei Pausen ist das Mindestabstandsgebot umzusetzen.

5.3.3 Ist mit verstärkt aerosolbildendem Verhalten (z.B. Singen und lautem Sprechen) im Bus zu rechnen, sind die Abstände auszuweiten.

5.3.4 Durch die namentliche Buchung der Fahrgäste wird der Nachvollzug möglicher Infektionsketten durch die Unternehmen sichergestellt. Diese Daten dürfen, soweit sie aus anderen Gründen länger gespeichert werden dürfen, zum vorliegend genannten Zweck nur für die Dauer von einem Monat verwendet werden.

5.3.5 Gruppenreisen werden nicht durchgeführt. Es dürfen nur Buchungen für Personen oder Gruppen von Personen im Rahmen der jeweils in Bayern geltenden Kontaktbeschränkung erfolgen.

5.3.6 Reisen führen nur in die Regionen, Länder und Einrichtungen, für die keine Reisewarnungen und Reiseverbote seitens der Behörden bestehen.